Category Archives: Freigelassene / freed

[Hambi 9] Gedicht

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Die Tür

Grau, so ist sie anzuschauen
nur durch den metallenen Glanz
zu trennen von der Wand
den Wänden, die mich umgeben
verbergen alles andere Leben

Erst auf dem zweiten Blick wird einem klar,
dass da was fehlt und was das war
kein Griff, keine Klinke, kein Schloss zu sehen
dafür auf der anderen Seite gleich zwei von denen

Jeden Tag wenn Schlüssel im Schloss sich drehen
schallt es ohren betäubend durch den Flur
wie ein rasselndes Lachen, womit sie ihre Macht demonstrieren
ähnlich dem höhnenden Ticken der Uhr

Obwohl sie einfach nur darzustehen scheint
es offensichtlich gar nicht böde meint
macht sie mir unterbewusst höllische Angst
wie das Tor zur Unterwelt, durch das nichts Gutes kommen kann

So liege ich wach immer Stunden zuvor,
weil ich im dunkeln jedes Zeitgefühl verlor
und versuche ihre Existenz zu verdrängen
nicht zu lauschen all den unheimlichen Klängen.

- UP 6

[Hambi 9]Briefe von den freigelassenen / letters from the released

UP 8 enUP 6 enUP 9 enUP 4 enUP 4 de

UP 8 en

Recieved after their release. From JVA Aachen.

Hello Friends!

Thank you for the letters you have sent. It surprises me how it made me happy. 

So far I have felt pretty well, trying to take the best out of this experience, still it was nice to recieve some support. I am definetely interested in recieving more letters, stamps, pictures (nature, other form of livings...), glitters... Poems of course! The warrens were a bit suspecious with the glitters, wondered if it could be inhaled through the nose. Continue reading [Hambi 9]Briefe von den freigelassenen / letters from the released 

Knasttagebuch von Finn

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Finn saß vom 18.- 28.März 2017 in der JVA Köln -Ossendorf in Untersuchungshaft. In dieser Zeit hat Finn ein Knasttagebuch geschrieben, das wir jetzt veröffentlichen.

Finn #1

20.März 2017


Hallo ihr da draußen,

heute ist der 3. volle Tag im Knast für mich. Vielleicht gleich zu Anfang: Das Ganze hier ist zwar total absurd und sinnlos, aber nicht so schlimm wie ich es mir vorgestellt habe.

Ok, das Essen ist mangelhaft, die Zellen hässlich, die Fenster natürlich vergittert und die sozialen Bedingungen zum kotzen. 
Aber schließlich ist das hier ein Knast und somit extra dafür gemacht um Leute fertig zu machen.

Umso interessanter ist es für mich zu beobachten, wie leicht sich einzelne Wächter_innen provoziert fühlen.  Continue reading Knasttagebuch von Finn 

Berufungsprozess Joe

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Am 12.Juli 2017 findet der Berufungsprozess gegen Joe vor dem Landgericht Köln statt.

Joe war im Januar am Kölner Hauptbahnhof festgenommen und nach zwei Tagen Hauptverhandlungshaft im beschleunigten Verfahren wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im besonders schwerem Fall nach §113(2) StGB und versuchter gefährlicher Körperverletzung zu 6 Monaten Freiheitsstrafe ausgesetzt auf Bewährung verurteilt worden.

Der Prozess findet um 11.30 Uhr in der 02. Etage, Sitzungssaal 0209, Luxemburger Str. 101, 50939 Köln statt.

Kommt zahlreich!

Tur*tel wieder frei

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Am Donnerstag, den 18.Mai, wurde Tur*tel nach 12 Monaten Strafhaft vorzeitig auf Bewährung entlassen.

Um 6 Uhr morgens konnten seine Freund*innen ihn vor der JVA in Empfang nehmen. Tur*tel ist am 14.Mai 2016 in Weißwasser auf dem Weg in die Stadt in eine Polizeikontrolle geraten und wegen eines offenen Haftbefehls verhaftet worden. Nachdem er weder von der Wache noch von der JVA aus telefonieren durfte, wurde er vier Tage vermisst und gesucht, bis nach den Feiertagen endlich die JVA Görlitz Informationen über seinen Aufenthalt an seinen Anwalt preisgab. Von seiner insgesamt 2jährigen Haftstrafe hat er ein Jahr abgesessen und vor einigen Wochen Antrag auf Haftentlassung gestellt, der ihm nun gewährt wurde. Die genauen Bewährungsauflagen sind noch nciht bekannt - wir werden versuchen euch aber weiter auf dem Laufenden zu halten.

Wir freuen uns sehr, Tur*tel wieder draußen unter seinen Liebsten zu wissen! Kontakt zu Turtel könnt ihr gerne weiterhin über das abc Rheinland aufnehmen. Die Postadresse findet ihr hier: Kontakt.

Untill all are free!

Verfahren in Görlitz eingestellt gegen 120 Sozialstunden

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Bericht des ABC Dresden zur Berufungsverhandlung

Am 27. April 2017 fand am Landgericht Görlitz der Berufungsprozess des Anarchisten Clumsy statt.

Für den heutigen Prozesstag waren demzufolge erneut vier Zeug*innen geladen, unter anderem Herr Haase, der bereits letztes Jahr interessante Einblicke in die sicherheitstechnischen Überlegungen von Vattenfall zum Besten gab. Dieser durchaus unterhaltsame Teil des Verfahrens wurde am Ende des Tages nicht wiederholt.

Nach dem der Richter Clumsys persönliche Daten abgefragt hatte, stellte er zusammenfassend das Urteil dar. Der Anwalt Clumsys äusserte sich zum Vorschlag der Einstellung des Verfahrens: Natürlich stehe die Verteidigung der Einstellung nicht im Weg, allerdings müsste auch die Staatsanwaltschaft eben dem zustimmen. Er wies die Staatsanwaltschaft ebenfalls daraufhin, dass er nicht verstehe warum diese sich Gedanken über die Vattenfall entstandenen Schäden mache. Die Staatsanwaltschaft hätte nicht die Aufgabe eine Interessenvertretung für diesen Konzern zu übernehmen.

Nun hatte Staatsanwalt Hensel das Wort, dieser hatte bereits die Haftbefehle unterschrieben, welche unter anderem Clumsy fast acht Wochen Untersuchungshaft einbrachten. Grundsätzlich sei er sehr weit entfernt von einer Einstellung des Verfahrens nach §153. Er halte dies für ein falsches Signal, betonte aber auch, dass es hier nicht um eine Bestrafung auf Grund von politischer Einstellung gehe, allerdings ziviler Ungehorsam nicht ungestraft stattfinden kann, da hier das Überschreiten von gesetzlichen Grenzen bewusst in Kauf genommen werde. Er sehe hier ganz klar eine Nötigung dem Konzern gegenüber sowohl dadurch, dass das Kraftwerk nur eingeschränkt arbeiten konnte, als auch dadurch, dass mit Statements wie „wir sind euer Investitionsrisiko“ im Vorhinein zu Protesten aufgerufen wurde.

Danach richtete der Staatsanwalt noch einmal ein persönliches Wort an Clumsy und meinte sinngemäß: in seinen Kreisen werde er nichts erreichen. Da würde ja auch kein vernünftiger Mensch mitmachen wollen. Und überhaupt hätten sie mit der Aktion alle auf die Seite von Vattenfall gebracht. In seiner arroganten und selbstgefälligen Art schlug er Clumsy vor arbeiten zu gehen, sich ein Elektroauto und eine Solaranlage zu kaufen und so die Umwelt zu retten. Ausserdem gab er den Hinweis, er könne ja Elektroingenieurswesen studieren und Alternativen entwickeln.

Nach diesem pädagogischen Vorstoß erkundigte sich der Richter, ob denn die Staatsanwaltschaft einer Einstellung nach §153a abgeneigt sei, heißt einer Einstellung unter Auflagen zustimmen würde. Dies konnte sich der Staatsanwalt vorstellen mit der Ausnahme, dass gemeinnützige Arbeitsstunden nicht in einer Umweltschutzorganisation abgeleistet würden, weil das ja dann doch eher im Sinne Clumsys wäre. Letzendlich wurde sich auf 120 Arbeitsstunden in einer Tierschutzeinrichtung geeinigt.

Während der Anwalt und Clumsy sich ausserhalb des Sitzungssaals bezüglich der Arbeitsstunden verständigten, war es dem Staatsanwalt noch wichtig zu erwähnen, dass es ja gut wäre noch zu beauflagen, dass Clumsy die Stunden auf jeden Fall über Pfingsten abzuleisten hätte, damit er beschäftigt wäre und eben an keinem der geplanten Proteste teilnehmen könnte. Da wir hier aber nicht bei wünsch dir was waren, kam es dazu dann aber doch nicht.

In der Urteilsbegründung verwies der Richter auf eine gerichtliche Entscheidung, die in einer ähnlichen Situation damals in Celle durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Im Zusammenhang mit Anti-Castorprotesten wurde am OLG Celle am 12.08.2003 der Vorwurf „Störung des Eisenbahnbetriebs und Nötigung durch Behinderung der Durchführung eines Castortransports durch den Eingriff in die Gleisanlagen“ verhandelt. Damals hatten sich ebenfalls Menschen unter dem Gleis angekettet um den Castortransport zu blockieren. Die Entscheidung des Landgerichts wurde damals am 30.09.2005 durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Demnach ist „der Schwere der Tat im Rahmen der Strafzumessung Rechnung zu tragen, wobei die Verwarnung mit Strafvorbehalt nach § 59 StGB sowie die nach §§ 153, 153 a StPO vorgesehene Einstellung des Verfahrens eine dem Einzelfall angemessene, nicht übermäßige Reaktion ermöglichen.“

Nach fast acht Wochen Knast und mehreren Instanzen wird das Verfahren nach Ableistung der 120 Arbeitsstunden eingestellt. Die Frage der Verhältnismäßigkeit bleibt hier in jedem Fall auf der Strecke. Einmal mehr zeigt sich, wie der Staat versucht mit Repression Umweltproteste zu kriminalisieren und Knast als unzulässige Strafe eingesetzt wird bis das Verfahren beginnt.

Doch damit wird er wenig Erfolg haben, der Kampf gegen den Kohleabbau geht weiter, egal ob in der Lausitz, im Hambacher Forst oder mit den geplanten Massenprotesten, die auch für dieses Jahr wierder angekündigt sind.

Herzlichen Glückwunsch zur Einstellung des Verfahrens!

Berufungsprozess von Clumsy am 27.April

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Am 27.April um 9Uhr wird vor dem Görlitzer Landgericht erneut gegen den Anarchisten Clumsy verhandelt. Clumsy war im Mai 2016 erst bei den Blockade Aktionen rund um Ende Gelände in der Lausitz zur Personalienfeststellung festgenommen und wenige Tage später nach der Räumung der Waldbesetzung LAUtonomia für knapp acht Wochen in Untersuchungshaft gesteckt worden. Nachdem er im Juli 2016 vor dem Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, hat die Verteidigung Berufung eingelegt.

Das Landgericht Görlitz scheint kein Interesse an der Strafverfolgung zu haben. Der zuständige Richter teilte mit:

"Es wird gemäß §257b StPO mitgeteilt, dass nach vorläufiger Würdigung der Sach- und Rechtslage das Landgericht Görlitz von folgenden Überlegungen ausgeht:

Der Angeklagte hat sich im Zeitraum vom 18.Mai 2016 bis zum 12.Juli 2016 in Untersuchungshaft befunden. Er ist in Deutschland nicht vorbestraft, in Österreich ebenfalls nicht. Der Angeklagte ist offenbar überzeugter Kohlegegner. Die ihm angelastete Tat hat einen eher geringen Unrechts- und Schuldgehalt. Die ihm im Urteil des AG Görltiz angelastete erhebliche kriminelle Energie vermag das hiesige Gericht nicht zu erkennen, denn die dortigen strafschärfend angeführten Erwägungen dürften wohl ein Verstoß gegen das gesetzliche Doppelverwertungsgebot darstellen (langes Anketten, Nichtentfernen der Anketttechnik). Selbst die klimatischen Bedingungen an dem Tag (Kälte) wurden bei dem Angeklagten strafschärfend berücksichtigt. Über die bloße Tatbegehung hinaus sind strafschärfende Umstände derzeit nicht ersichtlich. Das Landgericht regt daher an, das Verfahren gemäß §153 Abs.2 StPO einzustellen und bittet hierzu um Stellungnahme binnen 3 Wochen."

Wenig überraschend: Die Staatsanwaltschaft ist nicht an einer Einstellung des Verfahrens interessiert. Als Grund zieht sie den "erheblichen finanziellen Schaden" von Vattenfall an den Aktionstagen heran. Damit argumentiert sie vollständig an der Sache vorbei. Immerhin ist Clumsy in 1. Instanz wegen "Störung öffentlicher Betriebe" und "Nötigung" verurteilt worden. Bei beiden Straftatbeständen geht es eben nicht um die finanziellen Einbußen eines eventuell geschädigten Konzerns.

2 Compas in U-Haft

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Seit Freitag, dem 18.März, sitzen zwei unserer Compas in den JVAen Aachen und Köln-Ossendorf in Untersuchungshaft. Sie wurden am Vortag in der Aachener Innenstadt festgenommen.

Hintergründe zu den Antifaschistischen Kämpfen in Aachen und der Festnahme findet ihr hier.

Update:

Fifi konnte schon diese Woche Mittwoch besucht werden. Allerdings stellt die StA Aachen für beide nur Besuchserlaubnisse für "Familienangehörige" aus.

Finns Haftbefehl wurde am Dienstag, den 28. März, gegen Auflagen - u.a. einer Meldeauflage an zwei festen Tagen die Woche und einem Aufenthaltsverbot für den Hambacher Forst!? - ausgesetzt. Fifi ist seit Freitag ebenfalls gegen Auflagen auf freiem Fuß. Wir freuen uns riesig unsere Compas wieder draußen zu wissen! 

Joe in Hauptverhandlungshaft – Prozess!

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In der Nacht vom 24. auf den 25. Januar wurde Joe am Kölner HBF von Bullen festgenommen und sitzt nun im Rahmen eines sog. Beschleunigten Verfahrens in Hauptverhandlungshaft in der JVA Ossendorf. Der Prozess wird voraussichtlich morgen Nachmittag (ab 13.30Uhr) vor dem Kölner Amtsgericht stattfinden. Der genaue Termin wird erst morgen festgelegt – wer per SMS morgen Mittag über die genaue Uhrzeit informiert werden möchte, schicke bitte eine Mail (pgp-Schlüssel) ans ABC.
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