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ABC Rheinland Wir sind eine Gruppe von Menschen, die im Umfeld der Waldbesetzung im Hambacher Forst aktiv ist. Im Zuge dieses Projekt wurde Gefangenenunterstützung immer wieder zu einem wichtigen Teil unserer Politik. Im Oktober 2015 haben wir deshalb beschlossen, uns als ABC Rheinland zu gründen, um gemeinsam längerfristig arbeiten zu können. Unser Fokus gilt der Unterstützung von Gefangenen der Anti-Braunkohle-Bewegung und aller, die sich mit den Kämpfen im Hambacher Forst verbunden fühlen. Daneben wollen wir aber auch andere Gefangene im Rheinland unterstützen, wenn es erwünscht ist. Unsere Solidarität gilt allen Menschen hinter Gittern, weltweit! Knäste zu Baulücken!
Interview aus der Gai Dao vom Juli 2016
Interview ABC Rhineland Ihr habt euch im Oktober 2015 als Anarchist Black Cross Rhineland gegründet und seid damit ein der wenigen aktiven ABC-Gruppen in Deutschland (es gibt noch Dresden, Berlin ist inaktiv). Warum ist die Gruppe entstanden? Das ABC-Rhineland entstand aus der Notwendigkeit heraus, mit den zunehmenden Repressionen gegen Menschen, die auf der Wald- und Wiesenbesetzung im Hambacher Forst aktiv sind, umzugehen. Im Herbst 2014, zu Beginn der Rodungssaisson 2014/15, bei den ersten beiden U-Haftnahmen während der "Kein-Baum-fällt"-Kampagne, gab es noch eher lose Unterstützer*innen-Kreise. Doch die Repression nahm zu, immer mehr Menschen landeten in Haft, so dass es notwendig wurde, mehr Struktur und Organisation in die Unterstützer*innen-Arbeit hineinzubringen. Gerade im Forst mit dem Konzept eines offenen Raumes, wo ständig neue Menschen ankommen, erschien es sinnvoll die Gefangenenunterstützung besser zu koordinieren und die Gefangenen sowie deren Angehörige und Freund*innen solidarisch zu unterstützen, unabhängig, wie stark deren soziales Umfeld mit den Kämpfen im Hambacher Forst vertraut sind. Es gab ja beispielsweise schon die Antirrr (Antirepressionsgruppe Rheinisches Revier). Warum habt ihr die Notwendigkeit verspürt, explizit eine ABC-Gruppe zu gründen? Was ist das Besondere am Anarchist Black Cross? Unterscheidet sich eure Arbeit von der Antirrr? Gibt es Zusammenarbeit? Die Antirrr kümmert sich explizit um juristische Unterstützung in Form von Beratung als auch finanziellen Hilfe in Einzelfällen, bietet aber auch auf Anfrage EA-Tätigkeiten an. Die Arbeit des ABC beginnt meist erst bei der Vorführung vor den Haftrichter, oder bei Gefangenen, die schon in Strafhaft sitzen. Da sich die Aufgabenfelder teilweise auch überschneiden, stehen die beiden Gruppen im stetigen Kontakt und in bestimmten Fällen auch in direkter Zusammenarbeit, z.B. bei der Öffentlichkeitsarbeit für anstehende Prozesse. Worauf liegt euer Fokus? Was habt ihr bisher gemacht? Wie sieht eure Arbeit konkret aus? Der Fokus der ABC Arbeit liegt bisher hauptsächlich darin, die Menschen, die in U- oder Strafhaft sitzen, soweit von außen möglich, sei es über Briefkontakt, Besuche, Kontakt zu Anwält*innen oder auch Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. Ein großer Teil besteht auch in der finanziellen Unterstützung, da für viele Dinge, wie Briefmarken, Anwält*innen, Einkauf im Knast, leider Geld gebraucht wird. Darüber hinaus in der Unterstützung von nahestehenden Personen der Inhaftierten*, als Anlaufpunkt für Fragen, Informationsweitergabe, oder einfach nur als Gesprächsangebot, um ihre Sorgen etwas abzufangen. Es gibt auch die Möglichkeit für Menschen, die Gefahr laufen, eine Haftstrafe abzusitzen, schon im Vorfeld beim ABC einen Fragebogen mit den wichtigsten Infos auszufüllen. Dies erleichtert bei einer späteren Haft die Unterstützung enorm. Seid ihr, wie euer Name vermuten lässt, auf das Rheinland beschränkt? Ich habe gesehen, dass ihr bspw. auch LAUtonomia Aktivist*innen unterstützt (habt). Der Name "Rheinland" wurde in Bezug auf die Kämpfe im Hambacher Forst gewählt. Das ABC unterstützt Menschen, die sich diesen Kämpfen verbunden fühlen, aber auch an andere anarchistische oder antiautoritäre Gefangene darüber hinaus. Der Name soll allerdings nicht als geografische Beschränkung wirken, so sind z.B. aus dem Umfeld der lausitzer Waldbesetzung LAUtonomia von März bis Mai 2016 und den Aktionstagen von Ende Gelände insgesamt fünf Menschen in Untersuchungs- und Strafhaft gekommen, die auf unterschiedliche Weise vom ABC unterstützt wurden und noch werden. Wie sieht es derzeit mit Repression im Hambacher Forst aus und kannst du etwas sagen über die Tendenz, dass seit einiger Zeit vermehrt Menschen aus dem Hambacher-Forst/Anti-Braunkohle/LAUtonomia-Umfeld (teilweise wegen Kleinigkeiten) in Untersuchungshaft kommen. Seit letztem Sommer steigt die Repression gegen die Anti-Braunkohlebewegung allgemein. Dabei stehen neben den Aktionen im Hambacher Forst auch die Klimacamps, die Massenaktionen des Bündnisses "Ende Gelände" und bis zur Räumung die Waldbesetzung LAUtonomia im besonderen Fokus der Repressionsorgane. Das hat seine Ursache in 2 Gründen: Zum einen wird die Klimabewegung Jahr für Jahr immer stärker. Es finden häufiger und intensivere Aktionen statt, die dann auch mit stärkerer Repression belegt werden. Zum anderen wird eben durch diese Entwicklung die Bewegung immer mehr zur Gefahr für Staat und Energiekonzerne. Neben Fluchtgefahr aufgrund von Nichtanerkennung der angegebenen Wohnsitze der Aktivisti führen Richter oft Personalienverweigerung als Haftgrund an, weil durch diese Praxis vor allem im Rheinland ein Freiraum für den Widerstand erkämpft wurde. Und die Repressionsorgane werden durch die politische Elite und Teile der Medien unter Druck gesetzt, härtere Maßnahmen zu ergreifen. Mensch könnte also sagen, dass die verstärkte Repression durchaus auf den Erfolg der Bewegung zurückzuführen ist – doch verstärkte Repression führt auch dazu, dass immer weniger Menschen sich sich festketten und lieber direkt angreifen und Infrastruktur sabotieren, und mit diesem Mittel einer Konfrontation mit Wachpersonal, Arbeiter*innen und Vollstreckungsorganen entgehen. Erwähnenswert ist auch, dass immer wieder Aktivist*innen anonym in Haft sind oder sogar anonym verurteilt werden. Wie (gut) funktioniert das? Wieso wird das praktiziert? Personalienverweigerung wird im Braunkohlewiderstand im Rheinland schon seit Jahren sehr erfolgreich praktiziert. Immer wieder verweigern Aktivisti* nach Aktionen ihre Personalien und kommen dafür zur ED-Behandlung auf die Wache. Die Beweggründe dafür sind unterschiedlich. Manche machen dies aus Solidität mit Menschen ohne Papiere, andere, weil sie jede Form der Kooperation ablehnen, viele, weil es sich im Rheinland als effektives Mittel erwiesen hat, sich und andere vor Strafverfolgung zu schützen. So wie diese Taktik zu den Klimacamps bereits mehrfach massenhaft funktioniert hat, so funktioniert sie auch in kleineren Gruppen, oft auch, wenn mensch alleine auf die Wache mitgenommen wird. So gibt es mittlerweile unzählige Verfahren gegen "Unbekannt", da von vielen Aktiven aus dem Forst weder der Name bekannt ist, noch gibt es brauchbare Fotos oder Fingerabdrücke. In der Konsequenz werden auch den Behörden unbekannte Personen der Haftrichter*in vorgeführt, sodass im letzten Jahr insgesamt vier Menschen anonym im Knast saßen. Für die zwei Aktivisti* in der JVA Aachen hätte die Angabe der Personalien die U-Haft nicht abwenden können. Anders sah es da bei Sara und Yu aus. Selbst die Richter*innen und Staatsanwaltschaften vom Amtsgericht bzw. Landgericht Cottbus haben in den Verhandlungen keinen Hehl daraus gemacht, dass die Inhaftierten nicht etwa wegen der Schwere der Straftat, aber wegen der Ordnungswidrigkeit "Personlienverweigerung" zur Abschreckung anderer Aktivist*innen in Haft kommen. Sowohl auf der Wache als auch im Knast bedeutet dies meistens, dass die ohnehin schwachen Rechte der Festgenommenen weiter beschnitten werden. Auf der Wache gehört dazu z.B. das Recht auf ein erfolgreiches Telefonat z.B. mit einer Anwält*in, im Knast werden oft willkürlich Anträge mit dieser Begründung nicht entgegen genommen. In Sachsen ist es jetzt vermehrt sogar zwecks Identitätsfeststellungen zu DNA Abnahmen gekommen. Kannst du mir etwas über die aktuellen Gefangenen berichten? Aktuell sitzen zwei Menschen in Haft. Clumsy wird in der JVA Görlitz wegen "Störung öffentlicher Betriebe im besonders schweren Fall" und "Hausfriedensbruch" mindestens bis zu seinem Prozess voraussichtlich am 12.Juli festgehalten. Da seine Post überwacht wird, hat er in den ersten fünf Wochen seiner Inhaftierung erst einmal Post bekommen. Auch Besuch wurde bisher erst einmal durchgelassen. Es ist laut StA der erste Fall in Sachsen, dass jemensch wegen einer Ankettaktion in U-Haft sitzt. Tur*tel ist während des Klimacamps Nähe der Waldbesetzung in eine Polizeikontrolle geraten und auf Grund eines offenen Haftbefehls verschleppt worden. Ihm wurde auf der Wache und im Knast verwehrt, seinen Anwalt zu kontaktieren, sodass er über drei Tage vermisst wurde. Mittlerweile ist er nach Bayern in die JVA Ebrach verlegt worden. Ihm steht eine zweijährige Haftstrafe bevor. Wie kann mensch euch unterstützen? Wie kann mensch die Gefangenen unterstützen? Die Gefangenen kann mensch am Einfachsten über Briefe (inkl. beigelegten Briefmarken) unterstützen. Die Adressen sind auf dem Blog unter abcrhineland.blackblogs.org veröffentlicht. Vor allem über Fotos freuen sich die Gefangenen sehr. Für die Inhaftierten sind Briefe oft eine der wenigen Möglichkeiten der Isolation hinter den Mauern zu entgehen. Auch Soliaktionen wie Lärmdemos um den Knast und allgemein Soliveranstaltungen wie Schreibcafes werden viel organisiert. Falls mensch die Möglichkeit hat Spenden zu sammeln, ist natürlich auch dies eine große Hilfe! Am wichtigsten ist aber, dass die Gefangenen wissen, dass der Kampf draußen weitergeführt wird, auch in ihrem Namen. Der beste Support ist, gemeinsam anarchistische und antiautoritäre Kämpfe voran zu treiben und Aktionen zu starten.
english
ABC Rhineland We are a group of people who are active in and around the Hambach Forest Occupation. Because of actions around this project, prisoner support becomes again and again an important part of our politics. In October 2015, we decided therefore to found the ABC Rhineland, to work together in a longer term. Our focus is on the support of prisoners from the anti-brown-coal movement and all, who feel conncected to the struggle in the Hambach Forest. Besides, we also want to support other prisoners in the Rineland, if they want us to. Our solidarity is for all people behind bars, worldwide! Burn all Prisons!