Seit Dienstag bestätigt befindet sich Tur*tel in Haft in der JVA Görlitz. Am Samstag den 14. Mai 2016 ist Tur*tel von der Waldbesetzung LAUtonomia mit dem Rad zum Einkaufen aufgebrochen und nicht mehr zurückgekommen. Diese Tage waren voll von Übergriffen vonseiten ProBraunkohle-Aktivist*innen, Neonazis und Polizist*innen sodass wir uns schon das Schlimmste ausmalten. Continue reading Tur*tel in Haft! / Tur*tel in Prison
YU befindet sich seit der Räumung der Gleisblockade im Rahmen des Klima-Camps der Baumbesetzung LAUtonomia in der Lausitz in Haft. YU sitzt derzeit anonym in der JVA Luckau-Duben in Untersuchungs-Haft. Schreibt ihr Briefe! Briefe sind enorm wichtig für Gefangene – sie stellen oft den einzigen Kontakt zur Außenwelt da. Macht Soli-Fotos, packt Laub, Fotos und Zeichnungen hinein – und vergesst nicht, ihr Briefmarken mitzuschicken, damit sie antworten kann. Schreibt an (Die Nummer ist ihre Gefangenenbuchnummer – unbedingt angeben, da die JVAs bei „unbekannten“ Personen gerne behaupten, sie könnten Briefe nicht zuordnen): Unbekannte Person „Yu“ 174/16/3 JVA Luckau-Duben Lehmkietenweg 1 15926 Luckau Bitte verwendet als Absender nicht die des ABC, sondern wie aus ihrem Unterstützer*innenkreis angegeben, die der Roten Hilfe Ortsgruppe Berlin: Rote Hilfe OG Berlin c/o Stadtteilladen die Lunte Weisestraße 53 12049 Berlin Mehr Infos: [Hier] UNTIL ALL ARE FREE - NO ONE IS FREE!
Nachdem am 22.März bei dem Berufungsprozess die Haftstrafe der LAUtonomia Aktivistin Sara wegen Diebstahl von Waren im geringen Wert von zwei auf einen Monat herunter gesetzt wurde, ist sie nach jetzt veröffentlichten Infos noch am selben Tag aus der JVA entlassen worden. Nach dem Prozess wurde sie trotz abgesessener Strafe unter bisher ungeklärten Umständen wieder in Handschellen abgeführt. Laut Justizbeamten lag ein weiterer Haftbefehl gegen sie vor. Sara befindet sich nun an einem sicheren Ort. Auch wenn sie nicht mehr hinter Gittern sitzt, so ist sie doch in ihrer Bewegungs- und Handlungsfreiheit massiv eingeschränkt, da weder sie noch ihre Anwältin wissen, ob weiterhin ein Haftbefehl gegen sie besteht. Schreibt weiterhin Briefe und Mails an das ABC, macht Solifotos und sendet sie an den Blog oder zeigt ihr auf eure Art, dass sie nicht alleine ist! Hintergrund Infos zur aktuellen Situation und zu den Prozessen zu Sara unter: LAUtonomia Wir fordern NICHTS und wollen ALLES!
Am Freitag, dem 8. April, ist Huba drei Tage vor der geplanten Haftprüfung entlassen worden. Nachdem seine Verlegung von Wriezen nach Aachen erst am 4.April begonnen hatte und er nicht mehr rechtzeitig zur Haftprüfung in Düren angekommen wäre, wurde er gegen Auflagen am Freitag Mittag in Hamm entlassen. Nun muss er sich regelmäßig bis zum Prozess (Termin steht noch nicht fest) wöchentlich bei der Polizei melden. Absurd, wenn mensch bedenkt, dass die Untersuchshaft wegen Fluchtgefahr angeordnet wurde, obwohl eine Meldeadresse vorhanden ist. No one are free until all are free!
Postanschrift ändert sich Da Huba nun verlegt wird und so nicht mehr in der JVA Wriezen sitzt, erhält er die Briefe nicht sofort, wenn ihr dorthin schreibt. Die Briefe gehen dennoch meistens nicht verloren, machen nur ein paar Umwege, bis sie ihn letzten Endes doch irgendwie erreichen oder gehen zurück an den Absender. Sendet Briefe an die JVA Aachen zu senden, dass er sie erhält, wenn er dort hoffentlich bald ankommt: JVA Aachen Krefelderstraße 251 52070 Aachen Nach wie vor, gerne weiterhin Post an: ABC Rhineland Kallsgasse 20 52355 Düren Kommt zum Prozess am 11. April!
Haftprüfung von Huba am 11.April, 8.30 Uhr, vor dem Amtsgericht Düren Nach der ersten Haftprüfung in Cottbus wird Huba am 11.April erneut der Haftrichterin vorgeführt, diesmal vor dem Amtsgericht Düren. Seit seiner Verhaftung am 22.März sitzt er in der JVA Wriezen. Erst am 4.April beginnt seine Verlegung nach Aachen, wo er am 8.April ankommen wird. Die Haftprüfung ist nicht öffentlich, wir laden aber alle Freund*innen und Unterstützer*innen von Huba ein, mit uns vor dem Gericht zu warten. mehr Infos: Huba in Haft Update zu Huba Freedom for HubⒶ!
Von Christian Vinke
Vorwort
Wesentlicher und von weiteren Zweckbestimmungen unabhängiger Sinn der Freiheitsstrafe ist es, den dazu Verurteilten durch einen weitgehenden Entzug der körperlichen Bewegungsfreiheit repressiv ein Übel (vgl. BVerfG, 2 BvR 2365/09 vom 4.5.2011 zit. nach Juris) zur Vergeltung des begangenen Unrechts zuzufügen.
Während Sinn der Freiheitsstrafe Vergeltung ist, sollte der Vergeltungsgedanke während ihres Vollzuges keine Rolle mehr spielen. Hier kommt es in erster Linie darauf an, Inhaftierte auf ein sozial verantwortliches Leben in Freiheit vorzubereiten.
Wenn der Strafvollzug einen wirksamen Beitrag in der Verminderung schädigenden Verhaltens leisten will, darf er die Inhaftierten nicht sich selbst überlassen.
Hubas Verlegung zieht sich hin. Erst am 04.April beginnt die Verlegung. Bis dahin sitzt er in der JVA Wriezen ein und kann Post bekommen. Also schreibt ihm! Menschen, die seinen Pass-Namen kennen, schreiben direkt an die JVA: JVA Wriezen, Schulzendorfer Straße 1, 16269 Wriezen Alle anderen können Briefe an das ABC senden, wir kümmern uns um die Weiterleitung: ABC Rhineland Kallsgasse 20 52355 Düren Mehr Infos zu Briefe an Gefangene findest du: [Hier] Solidarität ist eine Waffe!
Berufungsprozess vom 22.März im Landgericht Cottbus Vorgeschichte: Sara wurde vom Amtsgericht Cottbus (Hauptverhandlung vom 29.02.16) für schuldig befunden Diebstahl im geringfügigen Wert begangen zu haben. Das Strafmaß fiel beim Amtsgericht ungewöhnlich hoch aus, anstatt einer normalerweise üblichen Geldstrafe, wurde sie zu zwei Monaten Haft verurteilt. Gegen das Urteil vom Amtsgericht legte sie Berufung ein. Bei der öffentlichen Berufungsverhandlung waren interessierte Zuschauer*innen starken Eingangskontrollen ausgesetzt: Personalien wurden aufgenommen und Ausweisdokumente kopiert, Zivis und Kripo saßen im Publikum. Continue reading Update LAUtonomia-Aktivistin Sara
Nachdem am 22.März vor dem Landgericht Cottbus der Berufungsfall der LAUtonomia Aktivistin Sara verhandelt wurde, ist kurz nach dem Ende der Verhandlung unser Compa Huba verhaftet worden. Beim Verlassen des Gerichtssaales versperrten Zivilpolizei und Justizbeamt*innen die Tür, konfrontierten Huba mit einem Untersuchungshaftbefehl begründet durch angebliche Fluchtgefahr und führten ihn - bis dahin als Zuschauer beim Prozess von Sara - in Handschellen ab. Noch am selben Tag wurde er dem*r Haftrichter*in in Cottbus vorgeführt. Er sitzt nun in der JVA Wriezen und wird ab kommenden Dienstag nach Aachen verlegt. Ihm wird vorgeworfen im Kontext der Rodungssaison im Hambacher Forst am 11.November 2015 im Landkreis Düren schwere Körperverletzung begangen zu haben. Continue reading Huba in Haft